Es scheint fast, als wäre es dem Moosburger Stadtrat lieber, nicht so genau zu wissen, wer wann wofür gestimmt hat. Zumindest lässt die Debatte um die Geschäftsordnung das vermuten.
Dass es aufwendig und womöglich teuer ist, die Sitzungen per Livestream auch vom Büro oder Wohnzimmer aus verfolgbar zu machen, kann man noch als Argument gelten lassen.
Aber warum sollten die Abstimmungen der gewählten Stadträt:innen nicht in den öffentlich zugänglichen Unterlagen stehen? Wenn ein neues Gewerbegebiet mit 12 zu 8 abgelehnt wird, will ich wissen, wer dafür und wer dagegen war. Wenn der Stadtrat beschließt, den Bahnhof zu sanieren, genauso. Worauf soll ich meine Wahlentscheidung beim nächsten Mal stützen, wenn nicht auf die Haltung und das Stimmverhalten der Gewählten?
Doch eine Mehrheit im Stadtrat hat offenbar Sorge, man könnte ihre Abstimmungen kritisieren und sie als Personen zur Rede stellen. Genau darum geht es aber in einer Demokratie. Um Rechenschaft. Um Entscheidungen, die belastbar sind.
Das heißt nicht, dass ich als Stadtrat meine Meinung nicht ändern darf. Aber wer seine Meinung ändert, hat in der Regel einen Grund, den er nennen kann. Er kann erklären, wie er zu seiner neuen Haltung gekommen ist. Das können nur die nicht, die selbst nicht wissen, warum sie so abgestimmt haben: weil sie einfach mit der Fraktion stimmen, die Hand heben, weil andere es auch tun, oder aus dem Bauch heraus entscheiden, ohne groß nachzudenken. Ich hoffe inständig, dass das nur wenige sind.
Transparenz scheint jedenfalls nicht die Stärke der Mehrheit im aktuellen Stadtrat zu sein. Eigentlich würde ich hier gern benennen, wer gegen namentliche Abstimmungen gestimmt hat. Aber der Stadtrat hat mit derselben Mehrheit beschlossen, auch diese Abstimmung nicht transparent zu machen.
Es wäre fast komisch, wenn es nicht so traurig wäre.